Rechtsprechung
| OLG Jena, 22.02.2002 - 6 W 117/02 |
Volltextveröffentlichungen (5)
- Thüringer Oberlandesgericht
FGG § 70h; FGG § 70g; FGG § 69g Abs. 5
Arztzeugnis vor Unterbringung; Kammeranhörung - Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Anhörung; Tatsachenprüfungsverfahren; Übertragungsentscheidung; Vorläufige Unterbringung
- Judicialis
- RA Kotz
Unterbringung in Psychiatrie - Beschwerde hiergegen
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
FGG § 70 h § 70 g § 69 g Abs. 5
Arztzeugnis vor Unterbringung; Kammeranhörung
Kurzfassungen/Presse (2)
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
FGG § 70h; FGG § 70g; FGG § 69g Abs. 5
Arztzeugnis vor Unterbringung; Kammeranhörung - Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Arztzeugnis vor Unterbringung
Verfahrensgang
- LG Gera, 04.02.2002 - 5 T 61/02
- OLG Jena, 22.02.2002 - 6 W 117/02
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- OLG Jena, 18.09.2000 - 6 W 489/00
Berufsbetreuung; Betreuerauswahl
Auszug aus OLG Jena, 22.02.2002 - 6 W 117/02
Diese Entscheidung hat das Landgericht entweder in der Übertragungsentscheidung oder in dem Hauptsachebeschluss zu begründen (vgl. Senat, FGPrax 2000, 239 m.w.N.).Diese Entscheidung hat das Landgericht entweder in der Übertragungsentscheidung oder in dem Hauptsachebeschluss zu begründen, um dem Rechtsbeschwerdegericht die Überprüfung zu ermöglichen, ob sich das Beschwerdegericht des Ausnahmecharakters der Übertragung der Anhörung auf den beauftragten Richter bewusst war und ob es seine Ermessensentscheidung - bezogen auf die Umstände des konkreten Einzelfalls - ohne Rechtsfehler getroffen hat (vgl. Senat, FGPrax 2000, 239 m.w.N.).
- OLG Jena, 15.06.2000 - 6 W 360/00
Anhörung durch Beschwerdekammer
Auszug aus OLG Jena, 22.02.2002 - 6 W 117/02
Die durch das Gericht vorzunehmende Betroffenenanhörung obliegt grundsätzlich der gesamte Beschwerdekammer (vgl. Senat, Beschluss vom 15.06.2000, 6 W 360/00;… Keidel/Kuntze/Winkler, FGG, 14. Auflage, § 70 m Rn. 17, 18 m.w.N.).